Gesetzentwurf Bürgergeld-Gesetz
SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines…
GrundsicherungSozialpolitische Forderungen zu Hartz IV
Hartz IV und die Grundsicherung im Alter soll bei längerer Arbeitslosigkeit oder niedriger Rente das Existenzminimum sichern. Der SoVD kritisierte grundsätzliche Elemente dieser Sozialleistung und setzt sich für tiefgreifende Reformen ein.
"Hartz IV" ist Kernstück der Agenda 2010 und hat die soziale Absicherung im Alter und bei Arbeitlosigkeit in Deutschland reformiert. Der SoVD kritisiert unter anderem die Methoden zur Bedarfsermittlung, die damit verbundenen zu niedrigen Regelsätze, der fehlende Fokus auf das Fördern (etwa durch Weiterbildungen), um Menschen dauerhaft im Arbeitsmarkt zu integrieren oder die härtere Sanktionspraxis bei jungen Erwachsenen.
Wir fordern
- Hartz IV reformieren
- Bedarfsgerechte Regelsätze einführen
- Soziokulturelle Existenz absichern
- Grundrente vor Grundsicherung im Alter
Ihr Kontakt zum Kreisverband
Tel.: 0631-73657
Fax: 0631-79348
E-Mail: info(at)sovd-rps.de
Aktuelle Stellungnahmen
Referentenentwurf Bürgergeld-Gesetz
Stellungnahme zumr Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches…
Sanktionsmoratorium
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Sanktionsmoratoriums im SGB II
2. Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung
Zweite Verordnung zur Verlängerung des Zeitraums für das vereinfachte Verfahren für den Zugang zu den Grundsicherungssystemen und für den Mehrbedarf…
Heizkostenzuschuss
Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes zur Regelung…
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a und des Teilbetrags nach § 34 Absatz 3a Satz 1…
Grundsicherung
Stellungnahme anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales am 7. Juni 2021
6. Armuts- und Reichstumsbericht
Stellungnahme zum Berichtsentwurf "Lebenslagen in Deutschland" - Der Sechste Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
Sozialschutzpaket III
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtige und zur…
Stellungnahme Regelsätze in der Grundsicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes
